Skip to main content

Sind die Klimaziele ohne Atomenergie zu schaffen?

1
  • Subtitle: Klimaschutz
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Kann man den Teufel mit dem Beelzebub austreiben? Nein. Es hieße, ein Übel durch ein anderes zu ersetzen. Stromgewinnung aus fossilen Energieträgern wird die Erde bis zur Unbewohnbarkeit zerstören, wenn wir das nicht stoppen. Atomstrom aber bürdet den künftigen Generationen strahlenden Müll auf - ein Endlager ist ja keine Lösung -, birgt auch bei neuen Anlagen ein geringes, aber vernichtendes Restrisiko - und ist selbst nicht CO2-neutral.Die German Angst vor der Atomkraft - geschenkt.

Sofortiger Neustart beim Klimaschutz

1
  • Subtitle: IPCC-Bericht

Nach der Veröffentlichung des IPCC-Berichts zur Erderwärmung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen "sofortigen Neustart" beim Klimaschutz angekündigt, sollte die SPD die nächste Regierung führen. "Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen. Das Baurecht, die Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren müssen wir beschleunigen", sagte Scholz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Genehmigung einer Windkraftanlage darf nicht sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen. Das Gleiche gilt für die Stromleitungen in den Süden."

Staat beschneidet seine Handlungsfähigkeit

1
  • Subtitle: Schuldenbremse/Subventionsabbau
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Nach dem Nein von Union und FDP zu Vorschlägen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Schuldenbremse zu reformieren, drängt die Vorsitzende Monika Schnitzer weiter auf Lockerungen.

Streit ums Geld, nicht ums Klima

1

Es stimmt, der Bundesrat hat am Freitag wichtige Teile des Klimapakets der Bundesregierung gestoppt. Es stimmt jedoch nicht, dass die Länderkammer damit gegen den Klimaschutz vorgeht - jedenfalls vorerst nicht. In der Sache geht es nämlich um die schnöde Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern. Aus Sicht der Länder ist das zunächst verständlich: Der Bundesrat blockierte Steuergesetze, die über die Erhöhung der Luftverkehrssteuer 785 Millionen Euro in die Kassen des Bundes gespült hätten. Längere Bahnfahrten sollten günstiger werden, was 500 Millionen Euro gekostet hätte, mitgetragen durch die Länder und Kommunen. Und die Erhöhung der Pendlerpauschale hätte dazu geführt, dass die steuerlich absetzbaren Werbungskosten steigen und damit die Einnahmen aus der Einkommensteuer für Bund, Länder und Kommunen sinken.

Trippelschritte fürs Klima

1

Zwei Drittel der Deutschen waren jüngst im ZDF-Deutschlandtrend der Meinung, dass Fliegen teurer werden sollte, um die klimaschädliche Vielfliegerei einzudämmen. Das ist eine erfreulich klare Mehrheit. Klimaschutz fängt mit der Erkenntnis an, dass sich grundsätzlich etwas ändern muss im Mobilitätsverhalten. Mal eben nach Mailand zu fliegen, nur um sich neue Schuhe zu kaufen, das sollte es nicht mehr geben. Wenn es aber um das tatsächliche Verhalten jedes Einzelnen geht, ist der Weg zum wirksamen Klimaschutz noch weit: Seit es die Protestbewegung "Fridays for Future" gibt, sind die Starts von deutschem Boden sogar weiter gestiegen.

Umstieg auf E-Autos geht auch ohne Stellenabbau

1

BMW-Chef Oliver Zipse hat bekräftigt, anders als Daimler im Zuge des Umstiegs auf Elektroantriebe keine Stellen abbauen zu wollen. "Ich kann nicht für Wettbewerber sprechen, aber wir brauchen unsere Mannschaft für unseren Wachstumskurs und halten das Personalniveau stabil", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe). Der Umstieg geschehe "nicht über Nacht und es ist eine unternehmerische Aufgabe, diesen Übergang erfolgreich zu gestalten. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht", sagte Zipse.

Union nimmt Inlandsflüge und Pendlerpauschale ins Visier

1

Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) will zur Verbesserung des Klimaschutzes Inlandsflüge verteuern und die Pendlerpauschale umwidmen. Jung, der die Klimakommission von CDU und CSU leitet, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Die Ticketabgabe auf Inlandsflüge beträgt derzeit sieben Euro. Ich bin mindestens für eine Verdoppelung."

Versagen vor der Wärmewende

1
  • Subtitle: Berlin
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Natürlich ist es im Kern richtig, sich von klimaschädlichen Brennstoffen im Heizungskeller möglichst rasch zu verabschieden. Nicht nur wegen versinkender Inselstaaten.

Vom Acker an den Pranger

1

Einige CDU-Mitglieder erinnerten sich gegen Ende des Parteitags in Leipzig doch noch an eine vergessene Klientel: Bauern. "Es geht um Familien, die unsere Dörfer prägen, Familien, die für unser tägliches Brot stehen", mahnte Vize-Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann. Landwirte waren auch stets treue Unionswähler: 60 Prozent für die CDU, für die CSU sogar 66 Prozent. Umgekehrt können sich Landwirte nicht mehr zu jeder Zeit auf die Union verlassen. Gerade fuhren wütende Bauern auf Treckern nach Berlin. Die Politiker ernten Zorn, den sie selbst gesät haben.

Waldbesitzer fordern Geld aus CO2-Bepreisung

1

Die Waldbesitzer in Deutschland haben vom Staat eine finanzielle Entschädigung für ihren Beitrag zum Klimaschutz gefordert. "Die Waldbesitzer müssen von den Einnahmen aus einer CO2-Abgabe profitieren, unabhängig davon, welches Modell sich am Ende durchsetzt", verlangte Hans-Georg von der Marwitz, Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW), in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Dachverband vertritt die Interessen von rund zwei Millionen kommunalen und privaten Waldeigentümern in Deutschland.

Warten auf den "grünen Deal"

1

Greta Thunberg, Gesicht und Stimme der weltweiten Bewegung von zumeist jungen Leuten für mehr Klimaschutz, hat es nicht bis zur gestrigen Eröffnung der 25. Weltklimakonferenz in Madrid geschafft. Doch auch ohne die populäre Schwedin werden Tausende Umweltaktivisten der Konferenz Beine machen, protestieren, Straßen blockieren, stärkere Klimaziele fordern. Das große Treffen von Vertretern aus nahezu allen Staaten der Erde findet in einer dramatischen Situation statt: Die Erderwärmung schreitet rasant voran, schneller als das bisherige Szenarien prognostizierten. Da sind sich Wissenschaftler, quer über Länder und Kontinente hinweg, einig.

Weltklimakonferenz: Der gesamte Globus hat verloren

1

Was lange währt, wird nicht immer gut. Trotz der Marathonüberziehung von mehr als 36 Stunden, trotz eindringlicher Appelle der Wissenschaft und trotz massiver Proteste von Klimaaktivisten ist bei der Madrider Klimakonferenz nur ein dürftiger, ein sehr enttäuschender Minimalkompromiss heraus gekommen. Doch der hilft beim Kampf zur dringend notwendigen Begrenzung der Erderwärmung kaum weiter. In Madrid hat der gesamte Globus verloren.

Windenergiebranche: Bewährungsprobe

1

Am Ende eines Jahres, in dem über Klimaschutz wohl so viel diskutiert wurde wie nie zuvor, produzieren Windkraftanlagenbauer mit Sitz, Geschäft oder maßgeblichen Gesellschaftern in Deutschland reihenweise Schlagzeilen: Senvion ist insolvent und wird zerschlagen, Nordex könnte bald komplett unter dem Dach des spanischen Großaktionärs Acciona stehen, Siemens Gamesa streicht 600 Stellen, Enercon gar 3000. Die Ursachen für die Miseren liegen in der Umstellung von staatlicher Förderung auf Auktionsverfahren, die sich weltweit in vielen Märkten etabliert haben, in Problemen mit der Wettbewerbsfähigkeit, aber auch in einem seit 2018 fast kollabierten deutschen Kernmarkt.

Zögern hier - Radikalisierung dort

1

Können Blumentöpfe, pinke Badewannen und bemalte Holzboote Ausdruck von Radikalität sein? Ja, sie können. Es sind die Mittel und Formen, die "Extinction Rebellion" (XR) zu ihrem zivilen Ungehorsam nutzt. Die Klimaprotestbewegung legt seit Montag wichtige Plätze und Knotenpunkte in Berlin und anderen Metropolen weltweit lahm, die ganze laufende Woche ist zu Aktionen aufgerufen. XR tritt tatenfreudiger als die jüngeren "Fridays for Future" auf. Sie wollen das System stören, das in ihren Augen zu dem "Notstand" geführt hat, in dem wir schon jetzt stecken.