Seit Einführung der ersten Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes in 2003 sorgt das Thema HARTZ IV in Deutschland immer wieder für hitzige Diskussionen. Obwohl bereits 2002 erste Vorschläge zur effizienteren Arbeitsmarktpolitik durch eine hierfür eigens eingesetzte Kommission unter Peter Hartz vorgelegt wurden, konnte das damalige Ziel der Bundesregierung, die Arbeitslosenzahlen innerhalb der ersten vier Jahre nach Einführung der Hartz-Reformen schrittweise zu halbieren, bis heute nicht erreicht werden.

Grundsätzlich ist der Schutz von Leistungen per Recht eine wunderbare Idee, wenn das Recht denn dann auch für alle gleichermaßen gilt. Dieses zumindest sichert uns ja unser Grundgesetz zu. Schön auch, dass Leistung endlich einmal geschützt werden soll. Man sollte ja begeistert sein. Nur irgendwie kommt man ins Grübeln, wenn man sich so die Entwürfe und Meinungen über das s.g. Leistungsschutzrecht anschaut. Viele sind dafür, viele sind dagegen. Dabei hilft es doch erheblich, wenn man einfach einmal die Logik und den gesunden Menschenverstand einschaltet.

Bereits vor 2 Jahren hatte die Tesla Motors Ltd. ihre neueste Entwicklung, das Model S, angekündigt und Prototypen vorgestellt, die einen 5er BMW alt aussehen lassen haben. Man hatte dies in der Industrie belächelt. Ja, es war einfach, einen Roadster für 100.000 US Dollar zu bauen, aber einen serienreifen Mittelklassewagen für unter 50.000 US Dollar herzustellen, schien nicht machbar. Nun ist das Model S in den Händen der ersten Kunden und auf amerikanischen Straßen unterwegs.

Wenn man sich heute so den Nachwuchs unserer elitären Parteien anschaut, muss man mit Erschrecken feststellen, dass sich eine Generation von Aktivisten entwickelt, die durch ihr Handeln genau das bewirken, was sie eigentlich versuchen zu verhindern. Es geschieht ein Denken aus dem goldenen Käfig heraus, welches realitätsfremder nicht mehr sein könnte.

Über das Ausgehen einer Klage gegen Facebook, welche in Kalifornien geführt wurde, ist seltsamerweise wenig bekannt geworden. Eine Gruppe von Facebook- Benutzern hatte Facebook wegen der unkontrollierbaren Nutzung ihrer Daten in Werbeanzeigen auf Facebook verklagt. Im kalifornischen Bundesgericht hatte es bereits letzten Monat eine Entscheidung gegeben. Seltsam ist nur, warum man die Entscheidung erst jetzt veröffentlicht hat.

In Deutschland werden die modernsten und leisesten U-Boote der Welt gebaut, mit denen sogar eine Supermacht wie die USA ihre Probleme haben würde, wenn sie ihnen in einem Konflikt gegenüberstehen würden. Und genau diese U-Boote, in Kiel gebaut, mit deutschen Steuergeldern bezahlt und mit nuklearen Marschflugkörpern bestückt, kommen in Israel zum Einsatz. Da ist die Nachricht, dass die europäischen Regierungschefs einen geheimen Plan entwickeln, der die Spaltung der EU zur Folge haben könnte, ja schon nebensächlich.

Wir wissen, dass nach Kriegen die Geschichte von den Gewinnern geschrieben wird. Dadurch ist natürlich nicht unbedingt maßgeblich, was wirklich passiert ist, sondern das, was der Gewinner der Welt weismachen möchte. Es wird also nach guter Max Frisch Manier im deutschen Lande und dem Rest der Welt „geweißelt“, was das Zeug hält. Aber wozu?